Was ist das richtige Strafmaß für Internetkriminelle?

Richter haben große Probleme, das richtige Strafmaß für Internetkriminelle zu bestimmen. Da Verbrechen im Internet ein relativ junges Phänomen sind, gibt es momentan nur wenige Richtlinien, die Richter zur Ermittlung eines Strafmaßes heranziehen können.

Derzeit wird nahezu individuell von Fall zu Fall entschieden. In der Regel ziehen Richter mehrere Quellen zur Hilfe, doch in Sachen Internetkriminalität ist dies oft nur selten möglich. Grundsätzliche Richtlinien sind jedoch sehr allgemein und recht harsch. So liegt zum Beispiel die Maximalstrafe für Computerkriminalität in den USA für Ersttäter bei 10 Jahren und 20 Jahren für Wiederholungstäter.

Was die grundsätzlichen Richtlinien empfehlen, ist die Beachtung des sogenannten „Verlustes“ oder den finanziellen Schaden, der von einem Internet-Kriminellen verursacht wurde. Doch in dieser Sphäre wird der Schaden weitaus allgemeiner gefasst. Unter Schaden können zum Beispiel die Kosten für eine Systemwiederherstellung oder die Durchführung einer Schadensbewertung fallen.

Kritiker sind der Meinung, dass der Standard Staatsanwälten zu viel Spielraum bietet und zu deutlich höheren Strafen führen kann wie bei anderen vergleichbaren Straftaten. Andererseits stehen Richtern wie erwähnt kaum andere Richtlinien.

Der Fall Gozi

Kritiker fordern dennoch eine zeitnahe Überarbeitung der Richtlinie und auch eine Anpassung der ihrer Meinung nach drakonischen Gesetze. So wurde zum Beispiel erst letzte Woche ein lettischer Mann in den USA zu 21 Monaten Haft verurteilt, weil er einen kleinen Teil des Computervirus „Gozi“ geschrieben hatte – der Virus hatte mehr als 40,000 US-Computer infiziert und wurde als einer der finanziell zerstörerischsten Viren überhaupt bezeichnet. Der Lette hatte 1,000 Dollar für seine Arbeit bekommen und war nicht an der Erfassung und dem Missbrauch von Nutzerdaten beteiligt.

Der Fall Aaron Swartz

Ein weiterer prominenter Fall ist der von Aaron Swartz, dem 35 Jahre Haft und 1 Mio. US-Dollar Bußgeld in Aussicht standen und der am 11. Januar 2013 im Alter von 26 Jahren Selbstmord beging.

Dem Programmierer und digitalen Aktivist Swartz wurde bei der Anklage in 2011 vorgeworden, sich illegal Zugriff zum Netzwerk am Massachusetts Institute of Technology verschafft und Millionen von wissenschaftlichen Zeitschriftenartikeln aus dem Archiv JSTOR heruntergeladen und online geteilt zu haben.

Nachdem Schwarz die Daten an JSTOR ausgehändigt hatte, gab der Betreiber an, keine zivilrechtlichen Ansprüche gegen ihn zu stellen. Allerdings wurde der Fall weiter von der Staatsanwaltschaft verfolgt, der Gerichtsprozess wurde für April 2013 angesetzt. Nach Swartz Selbstmord wurde die Staatsanwaltschaft stark kritisiert, diese hätte „überzogen“ gehandelt, antwortete jedoch, Swartz hätte durch eine Schuldbekenntnis die Option zur Reduzierung der Strafe auf 6 Monate Haft gehabt…

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